Rolf Steininger: Entscheidungen im kalten Krieg


Besprechung von Franz Krahberger


Rolf Steininger, Leiter des Innsbrucker Instituts fuer Zeitgeschichte, legt im Innsbrucker Studienverlag gemeinsam mit RAI Bozen produzierte Audio CDs zum Thema Entscheidungen im Kalten Krieg vor. Er spricht selbst. Das Projekt kann als Vorlesung mit den Mitteln und der Nutzung Neuer Medien gewertet werden.

Die wichtigtste Einsicht des Historikers Steiningers ist, man kann die Entscheidungen in den einzelnen Laendern erst verstehen, wenn man sie aus einem uebergeordneten Blickwinkel betrachtet, also aus der Entscheidunsginstanz der Alliierten, insbesondere der USA und des Gegenspielers UdSSR. So sind die Entwicklungen in Oesterreich und Deutschland nicht nur untrennbar unter der Herrschaft der Nazizeit verknuepft gewesen, sie waren es auch nach Ende des zweiten Weltkrieges. Sowohl in der Betrachtung und der Behandlung von aussen, wie auch in den Beziehungen des Inneren in den unterschwelligen wie latenten Reststrahlungen des Nationalsozialismus, die von Steininger bloss am Rande angemerkt werden.

Die Nachkriegs Integration der Nazis, die den OesterreicherInnen ueber die Waldheimaffaire hinaus bis ins Heute schwerste innenpolitische Beschwerden schafft, wird von Steininger nicht beruehrt. Diese Einbindung war jedoch mit wesentlich fuer den Beitritt Deutschlands zur NATO, um die noetige Stabilitaet im Antikommunismus zu gewaehrleisten und keinerlei prosowjetische Sympathien auf kommen zu lassen. Entsprechende, wenn auch verdeckte Parallelaktionen (u.a. die VDU Gruendung; Prof.Dr.Wolfgang Denk, VDU Mitglied, wurde 1957 gemeinsam von der OEVP und der FPOE als unabhaengiger Kandidat fuer die Bundespraesidentenwahl nominiert. Bereits 5 Jahre vor seiner Kandidatur war er Mitglied des Vorstandes der Osterreichisch Amerikanischen Gesellschaft) hat es auch in Oesterreich gegeben.

Oesterreich wurde in der Moskauer Deklaration 1943 zum Opfer der Nazibegierden erklaert, wenn auch mit Einschraenkungen, ueber die gefliessentlich hin weg gesehen worden ist. Dieser vermeintliche Freibrief sollte sich nicht mehr umkehren lassen. Damit wurde der Einstieg in Staatsvertrag und Neutralitaet leichter gemacht, obwohl Oesterreich unuebersehbar mit Nazideutschland an einem Strang gezogen hat, inklusive der aktiven Beteiligung am 2.Weltkrieg und an der Vernichtung der Juden im Holocaust.

Steininger fuehrt nun vor, dass die Moskauer Deklaration ein von langer Hand vorgeplanter Kartenspielertrick Stalins gewesen sein koennte. Oesterreich habe den Staatsvertrag und die damit verbundene Neutralitaet nur deswegen erhalten, um seitens Moskau ein Signal an Bonn und an Konrad Adenauer abzusetzen. Seht, auch ihr koennt einen Staatsvertrag erhalten, und selbst die deutsche Einheit wiedererlangen, wenn ihr euch dazu verpflichtet, neutral zu bleiben.
Die Neutralitaet war offensichtlich immer schon Teil einer von Stalin ausgearbeiteten Strategie und Oesterreichs Staatsvertrag war bloss eine sichtbares Angebot, das in Wahrheit an Bonn gerichtet worden ist. Adenauer liess sich jedoch nicht taeuschen und hielt unbeirrt an der NATO Option und am transatlantischen Buendnis mit den USA fest, mit dem hohen Preis der Wiedereinbindung der Nazis.

Eine veraechtliche Einschaetzung der Oesterreicher traf der franzoesische Hochkommisar fuer Oesterreich, General Bethouart. Laut Steininger hielt der die oesterreichische Rasse fuer weibisch, die in triebhafter Sehnsucht auf den naechstbesten Vergewaltiger warte, um sich diesem hinzugeben. Man muesse also Oesterreich moeglichst von den Sowjets fernhalten. Abgesehen von Frauenfeindlichkeit beweist Bethouart damit bloss, dass er den franzoesischen Rassisten Arthur de Gobineau, von dem sowohl Lueger wie Hitler beeindruckt und beeinflusst gewesen sind, gelesen hat und das rassische Argument bedenkenlos auch nach der Naziherrschaft zur staatspolitischen Kategorie machte. Doch dieses Argument ist schlicht und einfach dumm.
Oesterreich hat seine zugedachte Opferrolle, die es in Folge eines Kartenspielerbluffs einnehmen durfte, so lieb und wert gewonnen, dass es bis ins Heute noch daran glauben will. Vor einem Jahr noch hat der altersstarrsinnige Otto Habsburg fuer Aufregung anlaesslich einer Feier im oesterreichischen Parlament gesorgt, weil er in einer Rede unbeirrbar an dieser historischen Konstruktion und moeglicherweise im voraus berechneten Finte Stalins festgehalten hat.

Was wird es da wohl in Saint Germain und in Versailles nach Ende des 1.Weltkrieges noch fuer Hintergrundeinschaetzungen gegeben haben ? Waren die franzoesischen Nationalisten ebenso rabiat wie die in Deutschland und rassistisch wie der spaetere Hochkommisar Bethoart und die Amerikaner tatsaechlich ahnungslos ? Schon John Meinard Keynes hat die britische Delegation in Versaille verlassen, weil er im Frieden von Versaille und Saint Germain bloss die Ausloeser fuer den naechsten, den zweiten Weltkrieg zu erkennen vermochte. Tatsaechlich wurde der Schandfrieden dann zum effektivsten Propaganda Sager Hitlers, den er an die nationale Ehre gebunden und an die Verliererwut der geschlagenen deutschen Berufssoldaten adressiert hat.
An diesem Friedensvertrag war nur eines gewiss. Die oesterreichische Donaumonarchie war an ihrem Ende angelangt und ein ueber Jahrzehnte hinweg erfolgreicher grosser gemeinsamer Wirtschaftsraum zerschlagen. Deutschoesterreich war als Rest verblieben, galt lange Zeit als nicht lebensfaehig und ist letztendlich Hitlers Deutschland erlegen.

Steininger zaehlt im weiteren, umfangreicheren Part seiner Betrachtungen die Unabhaengigkeit Vietnams, den Vietnamkrieg, den Sechstagekrieg, den ungarischen Volksaufstand, die Kubakrise zum Kalten Kriegsgeschehen. Ich bin mir sicher, dass das nicht alles ist. Die sogenannten Stellvertreterkriege, die von der einen Seite Befreiungskriege genannt, und von der anderen Seite als Bedrohungen der freien westlichen Welt angesehen worden sind, werden wohl insgesamt dazu zaehlen.
Tatsaechlich sind alle diese Kriege nicht kalt gewesen. Sie waren heiss, gewiss nicht so heiss wie ein atomarer Krieg. Den haben bloss die Japaner in Hiroshima und Nagasaki bislang zu spueren bekommen. Aber es waren heisse Kriege, gefuehrt mit konventionellen Waffen, verbunden mit grossen militaerischen und zivilen Opfern.

Kalt wie verlogen war bloss das Verhaeltnis von Washington und Moskau, die dahinter gestanden haben. Zwei eiskalte Pokerfaces, die beide mit der Aufruestungsspirale fahrlaessig um das Schicksal der Welt gespielt haben.

Weitere Klarheiten schafft Rolf Steininger im Abschnitt 9 seines fast 230 minuetigen Vortrages. Er beschreibt den Marshallplan als den eigentlichen Gruendungs Impuls des europaeischen Einigungsprozesses, der mit den roemischen Vertraegen und der Gruendung der EWG 1957 erstmals historisch sichtbar wie wirksam in Erscheinung getreten ist.

Steininger macht deutlich, dass im Zuge des Marshallplans die nichtkommunistische europaeische Arbeiterbewegung aus Washingtoner Fondsmitteln gestuetzt worden ist. Die Gelder flossen ueber den amerikanischen Gewerkschaftsbund CIO/AFL. Die Zuwendungen wurden von der CIA zugeteilt und kontrolliert. Franz Olah hatte beste Beziehungen zu CIO/AFL und hebt diese Verbindung in seinen Erinnerungen besonders hervor.

Finanziert wurde ueber diese Kanaele auch der Kongress fuer Freiheit, der westeuropaweit die kritische linke, aber strikt antikommunistische Intelligenz versammelte und finanzierte. Dem Kongress stand u.v.a. Willy Brandt, damals Buergermeister von Westberlin, vor.
Ohne die amerikanische Hilfe waere die sozialdemokratische Gewerkschaftsbewegung in Westeuropa wahrscheinlich zusammen gebrochen und haette sich gegen die starken kommunistischen Verbaende in Frankreich und Italien nicht behaupten koennen. So die Einschaetzung Rolf Steinigers.

Die EWG und insbesondere die NATO, klare Exponenten des Westblocks, zaehlten im Kalten Krieg zum Feindbild Moskaus.

Bevor Oesterreich der Europaeischen Union beigetreten ist, kam Widerstand von orthodoxen Linken auf. Die Gralshueter der in Moskau vorab beschlossenen oesterreichischen Neutralitaet waren jedoch in erkennbarer Minderheit und konnten den Beitritt nicht stoppen. Das ergab nicht einmal einen Sturm im Wasserglas. Der Antiamerikanismus, der sich insbesondere in der Regierung Kreisky durch dessen propalaestinensisches Engagement massiv verstaerkte, spielte in der Entscheidung der Mehrheit der OesterreicherInnen fuer die EU keine Rolle mehr. Kreisky lavierte lange Zeit als Vertreter der Politik der blockfreien Staaten.

Das nie gekuendigte, aber gut abgeschottete Nahverhaeltnis der OEGB Spitze zu den US Gewerkschaften ist dem OEGB erst spaet mit der BAWAG Affaire zum Verhaengnis geworden. Die Grundlagen des Marshallplans galten eben im Neoliberalismus der USA und dessen monetaristischen Vertetern nicht mehr. Die beteiligten Herren, in der Zwischenzeit wegen Fahrlaessigkeit zu empfindlichen Haftstrafen verurteilt, hatten offenbar die Zeichen der Zeit nicht verstehen wollen und haben mit voellig ungedecktem Risiko im globalen Masstab seit einem Jahrzehnt spekuliert und gezockt. Es ist hoechst peinlich, dass die Arbeiterbank BAWAG, damals noch im Besitz des OEGB, eine der ersten Banken gewesen ist, die den Auftakt zum westlichen Bankenflop, der im Herbst 2008 seinen vorlaeufigen Hoehepunkt erreicht hat, bildete. Die westlichen Staaten haben sich auf Keynes besonnen und fuers erste das westliche Bankensystem mit enormer Staatshilfe gerettet. Doch wie man Artikel aus den USA und aus dem Spiegel entnehmen kann, machen die Zocker unverfroren weiter. Die wirklich bedrohlichen Auswirkungen auf die Realwirtschaft und die damit verbundene Volkswirtschaft sind nach wie vor nicht absehbar.
Das hat sich jetzt bis zu WaehlerIn durchgesprochen: Die SPOE hat bei den Europawahlen 2009 das schlechteste Wahlergebnis in der Geschichte der 2.Republik eingefahren. Die oesterreichischen Sozialdemokraten verfallen zunehmend in die Ratlosigkeit.
Alles nur Peanuts, haben rote Genossen, die sich in Kleinanleger verwandelt hatten, noch vollmundig vor 5 Jahren gemeint. Jetzt hat die BAWAG den Besitzer gewechselt. Cerberus, der Hoellenhund, hat sie verschluckt und der Oesterreichische Gewerkschaftsbund steht im Regen, ohne Bank.

Allgemein moechte ich feststellen, dass der Bankenkollaps auch das bislang erfolgreiche Projekt Europa gefaehrdet. Doch das ist derzeit noch nicht Angelegenheit des Historikers. Insbesondere die Osteuropaverschuldung kann sich in der naechsten Zeit ab 2010 bedrohlich auswirken.
Die Unabhaengigkeit der Europaeischen Union von der historisch gewachsenen transatlantischen Gemeinschaft ist auch in Krise schwer vorstellbar, vor allem auch in Hinblick auf die neu hinzugekommenen Staaten in Osteuropa.

****

Wie kommt es dazu, dass sich hiesige Historiker erst im zweiten Jahrtausend durch gerungen haben, eine gesamtheitliche Schau der Folgen des zweiten Weltkrieges und des Kalten Krieges einzufordern. Genau das ist es, was uns Rudolf Steininger als neuen Blickwinkel verkaufen moechte, und ihm letztendlich doch nur zum Offenbarungseid ueber die Maengel bisheriger oesterreichischer Geschichtsschreibung geraet. Diese synoptische Schau haette man schon laengst einnehmen koennen. Sie blieb bislang aber bloss abenteuerlicher Literatur vorbehalten, die leicht als Verschwoerungstheorem abgetan werden konnte. Ich kenne keinen deutschsprachigen Amerikanisten, der die Gesamtheit der Tatsachen zur Lehrmeinung gemacht hat.

Allein schon bedingt durch die vorlaufenden Ereignisse haette man von einer synoptischen Schau ausgehen muessen. Das haette allein die Logik der Ereignisse zwingend erfordert. Man kann zurecht behaupten, dass eine methodologische Ausblendung vorgenommen wurde, die die Oesterreicher im falschen Glauben belassen hat, Opfer zu sein, usw. usf. etc. Man hat uns ein potemkinsches Dorf made in Austria and USA unter vorbereitender Ausfertigung in Moskau hingestellt. Der Fassadenbau neuerer oesterreichischer Identitaet stimmt einfach nicht.

Man koenne die Lage Oesterreichs im Kalten Krieg erst verstehen, wenn man die auesseren Entscheidungskriterien einbezieht, so Steininger. Da hat er voellig recht. Dessen bin ich mir seit mehr als einem Jahrzehnt bewusst. Seit meiner Arbeit an der Puerggschaft, siehe dazu Rubrik Buecher des Electronic Journal Literatur Primaer.

Zu Beginn der 70 er Jahre ist mir aufgefallen, dass in der Wiener Ausgabe des Voelkischen Beobachter ein Mann namens Rudolf Bayr Gedichte publiziert hat. Tatsaechlich war dieser Mann Mitarbeiter des Voelkischen Beobachter und nahm sogar die Stelle des stellvertretenden Schriftleiters der Kulturredaktion ein. Der Mann setzte sich knapp vor Ende des Krieges nach Salzburg ab. In den 70 er Jahren tritt uns Bayr wiederum gegenueber, zuerst als Leiter der Literaturabteilung und spaeter als Landesintendant von Gerd Bachers Gnaden des Salzbuerger Landesstudio des ORF. Deutlich gesagt: Bayr war der Vertrauensmann Bachers in Salzburg.

Ich wollte in den 70 er Jahren weitere Einsicht in den Voelkischen Beobachter in der Oesterreichischen Nationalbibliothek nehmen. Die wurde mir verwehrt. Die Zeitschrift sei unter Verschluss und duerfe nur Historikern mit Sondererlaubnis geoeffnet werden.
Ich fragte nach der Begruendung. Es stuenden Namen von Personen im Voelkischen Beobachter, die noch in der oesterreichischen Oeffentlichkeit wirksam waeren und Einfluss ausuebten. Auf Rudolf Bayr hat das auf jeden Fall zugetroffen. Und er wird nicht der einzige gewesen sein.
Ebenso anmerkenswert. Die Mikrofilmausgabe des Voelkischen Beobachters, die nun seit Jahren in der OENB, nach Aufhebung des Verschlusses, angeboten wird, ist von miserabler Qualitaet und teilweise nur schwer entzifferbar.

So laesst sich das erste Dilemma der oesterreichischen Historiker auf Hochschulniveau festmachen. Nachdem nie wirklich das Land von den Nazis entsorgt worden ist, und viele von ihnen noch einflussreiche Stellen besetzt hielten, wenn auch selten in erster Reihe, wurde dieses Feld zur Tabuzone der Forschung erklaert. Das Tabu ist sehr spaet, zu spaet, gebrochen worden.

Alle Versuche in dieser Richtung die Geschichte zu klaeren wurden zbsp. als kommunistisch infiltriert abgetan und waren damit disqualifiziert. Der rabiate Antikommunismus war das probateste Mittel, alle Aufklaerung zu verhindern. Das geschah im Interesse der USA, die sich im Kalten Krieg der Loyalitaet der geschlagenen und gewendeten Nazis im Kampf gegen die Sowjetische Subversion versicherten, ebenso im Interesse der der Staendestaatkatholiken. Die Roten liessen sich aus opportunen Gruenden auf das schiefe Spiel ein. Tatsaechlich konnten sich die USA auf die gewendeten Nazis am meisten verlassen, in Oesterreich wie in der BRD. Ein gutes Bespiel dafuer ist Otto Schulmeister, ehemals Chefredakteur und Herausgeber der Presse, in den Kriegsjahren gemeinsam mit Ilse Leitenberger Schriftleiter einer Nazi Tageszeitung im ehemals untersteirischen Teil Sloweniens, das wiederum von der deutschen Wehrmacht besetzt worden war. Schulmeister hat sich ohne weiteres Zutun den Amerikaneren angedient und angeblich als Gegenleistung dafuer zu Weihnachten bloss Keks und Kuchen erhalten.

Das u.a. macht das zweite Korsett bzw. einen weiteren Maulkorb fuer die Folgegeneration der Historiker hierzulande aus. Dieses Buendnis zwischen den USA und den alten, dann gewendeten Nazis sollte in keiner Weise publik werden. Wie sollte man den Mythos von der Freiheit pflegen, so man zugegeben haette, mit den aergsten Feinden der Freiheit, den ehemaligen Nazis, im Kalten Krieg zusammen gearbeitet und auf deren Zuverlaessigkeit gebaut zu haben.

Selbst Bruno Kreisky musste sich indirekt eines solchen Kanals zu Konrad Adenauer bedienen, mit dem er in den 50 er Jahren mit Hilfe von Klaus Dohrn, der die Rolle des Boten eingenommen hat, in mittelbaren Kontakt gestanden hat. Der Verbindungsmann zu Adenauer in Bonn war dessen beruechtigter Staatssekretaer Globke, der als Jurist in den 30 er Jahren mit der Abfassung der Nuernberger Rassengesetze befasst gewesen ist. Globke wurde deswegen von Kreiskys Partnerpartei SPD schaerfstens angegriffen. Das hat den damaligen oesterreichischen Aussenminister nicht bekuemmert, genau sowenig zeigte er Kummer darueber, dass der sozialistische Akademikerverband seiner Partei, der BSA, mit alten Nazis neu aufgefuellt worden ist. Er riss bloss zynische wie dumme Witze darueber.

Dohrn zaehlte wiederum zu einer kleinen informellen Spezialeinheit, die enge Kontakte zur CIA pflegte. Mit ihm bildeten Wilhelm Schlamm und Friedrich Torberg ein wenig glueckvolles, aber inniges Kleeblatt.

Das alles haben sich oesterreichische Historiker wissentlich fuer lange Zeit entgehen lassen, obwohl es zbsp. im Spiegel der 50 er Jahre genuegend Quellmaterial gegeben hat. Die Wahrheit ist so zur Biertischschwaffelei von sogenannten Insidern verkommen.

In Zivilcourage haben sich die oesterreichischen Historiker wahrlich nicht ausgezeichnet. Einerseits halfen sie mit, dass die alten Nazis in Deckung bleiben konnten und andererseits deckten sie den Kalten Kriegs Deal mit den Amerikanern durch Verschweigen und Ausblenden. Solches Verhalten ist zwar nicht weibisch, doch devot und subaltern.

In ihrer blinden amerikanisierten Hoerigkeit haben sie es verabsaeumt, die verbliebenen historischen Giftstoffe im eigenen Haus zu entsorgen.

Die wahre Bilanz koennen wir erst heute ziehen. Der amerikanische Traum von Freiheit und Wohlstand ist aktuell einem wirtschaftlichen wie oekologischen Albtraum gewichen, der weder von VR Rotchina noch von der GUS gelindert werden will und kann. Von dem nur die in die Jahre gekommenen Yuppies, die in Wahrheit die Mit-Ausloeser der aktuellen Misere im Zeichen der Globalisierung gewesen sind, glauben, er lasse sich wieder beleben.

Unterm Strich: eine katastrophal fehl gelaufene Entwicklung, die die Welt absehbar an den Abgrund gefuehrt hat und die gesamte kuenftige Geschichte der Menschheit offen erkenntlich gefaehrdet.

Potemkinsche Doerfer entwickeln eine eigene Dynamik. So wurde Saddam Hussein zur juengsten Geschichte des Irak nach seiner Festnahme vom Spezialisten des FBI nach den Massenvernichtungswaffen, nach denen bis heute vergeblich gesucht wird, verhoert und befragt. Saddam Hussein soll erzaehlt haben, dass dies bloss ein Bluff gewesen sei, der den Iran davon abhalten sollte, weitere militaerische Aktivitaeten gegen den Irak zu planen. Stattdessen sind gleich die USA ueber ihn und den Irak hergefallen. Dumm. In diesem Spiel haben wohl alle Beteiligten ihr Gesicht verloren. Warum FBI ? Offensichtlich trauen die USA weder der CIA, die beiden Praesidenten Bush truegerisches Material vorgelegt hat, noch dem militaerischen Geheimdienst, der zumindest seit den ungeheuerlichen Vorfaellen in Abu Ghraib diskreditiert erscheint.


Medienbaustein


·^·